Archive for 17. Januar 2023

Natomitglieder Kroatien und Ungarn beurteilen die Lage in der Ukraine


Max Otte @maxotte_says
Nach Ungarn äußert sich auch #Kroatien, ein weiteres #NATO-Mitglied, kritisch zur Ukraine-Strategie: die USA würden einen Stellvertreterkrieg gegen #Russland führen. Präsident Milanovic nennt die westlichen Sanktionen „Unsinn“ und sagt, dass die NATO von Krieg zu Krieg eile.
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Politiker Beleidigung


Um die Migrantengewalt zu Silvester klein zu reden, wurden ganz schnell Neonazikrawalle im sächsischen Borna erfunden. Diese Falschinformation wurde fleißig von hochrangigen Politikern der Grüne und SPD aufgegriffen und auf ARD und ZDF weiterverbreitet. Wenn man jetzt den Nutzer dieser Lüge einen Lügner nennt, ist das dann auch eine Beleidigung von Personen des politischen Lebens nach § 188 STGB?

Markus Roscher @lawyerberlin

Rechtsanwalt nennt Baerbock, Habeck und Scholz im Zusammenhang mit der stümperhaft erlassenen Gasumlage und dem Kauf überteuerten Frackinggases „boshafte Versager.“ Ergebnis: Strafbehl und 3.000 € Geldstrafe wegen Beleidigung von Personen des politischen Lebens nach § 188 STGB.

„Kurznachricht“ aus Mamming Niederbayern


Es ist kalt, der Teich ist leicht gefroren, die Sonne scheint. Wunderbares Winterwetter für einen Spaziergang.

 
Stephan Protschka MdB @AfDProtschka
Guten Morgen #Deutschland. Laut Umfrage von Wahlkreisprognose vom 16.01. steht die #AfD im Bund bei 16,5%. Die Wähler verstehen, trotz allem Mist welcher über die AfD erzählt wird, dass die AfD die einzige Partei ist, die klar zur deutschen Bevölkerung steht. #UnserLandZuerst!
 
 
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Die Aufgabe von Talkshows der ÖR Medien: Belehren und Erziehen!


Nur die richtige Haltung zählt.

 
Neue Zürcher Zeitung Deutschland @NZZde
Talkshows dienten einst der Show und der Meinungsbildung. Spätestens seit der Flüchtlingskrise geht es meist um die richtige Haltung, wie bei #AnneWill.
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