Urteil gegen AfD und für den Verfassungsschutz vor einer Wahl gutes „Timing“. Das nennt der Justizminister: „So geht Rechtsstaat!“

Dr. Scheil – Historiker und Publizist @ScheilDr

Gratulation aus der Regierung für das politische „#Timing“ eines Urteils. So geht #Selbstentlarvung. #Rechtsstaat

Zitat

Justizminister Dr. Marco Buschmann (Satire) @buschmannFDP

AfD ist rechtsextremistischer #Verdachtsfall, die Bestätigung durch Urteil kam gerade aus Münster. Ich danke den Richtenden für ihre Objektivität und ihr hervorragendes Timing. So geht Rechtsstaat!

CDU Größe Wüst kennt nur Hass und Hetze und schreit bei jeder Gelegenheit „Nazi, Nazi………..“

Damit meint er die AfD. Das ist genau der Ton in der politischen Auseinandersetzung, der zu Gewalt gegen Menschen und Sachen führt. Ob sich Wüst in NRW auch um den Spendenskandal seiner Parteigenossen mit der chinesischen Schleuserbande kümmert?

Hendrik Wüst und die Nazikeule pic.twitter.com/0H77ff2QYr

— _horizont_ (@hori_____zont) May 8, 2024

Eine Twitterin beantwortete das Verhalten von Wüst und beschreibt die Wirkung!

Dinchen @Dinchen0410

 

 

 

Gewalt gegen AfD geht weiter, Bericht nur in der Lokalzeitung!

Alexander Kissler @DrKissler

Auch das gibt es – und nun gewiss „volle Solidarität“ mit dem Stadtrat durch Frau

@NancyFaeser

und Herrn Dr. Steinmeier.

Zitat

mz-web.de @mzwebde

Angriff auf Afd-Stadtrat in Halle: Brandsatz gegen Tür geworfen – Scheiben zertrümmert -Staatsschutz ermittelt in Kröllwitz

alias Mork vom Ork @AliasMork

Gehirnakrobatik… Hauptsache die Statistik stimmt 

AfD gegen „Verfassungsschutz“: Heute Urteil – Rechtssprechung oder Recht bekommen?

Götz Frömming, MdB hat repostet

 

Peter Boehringer @PeterBoehringer

 

Kein Recht auf Recht für die AfD?! Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am morgigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen! Da praktisch ALLE unsere zwingenden Anträge zur Aufklärung der Vorwürfe des politisch motivierten und weisungshörigen BfV unter Haldenwang vom Gericht OHNE JEDE Erörterung in der Verhandlung mit absurden Begründungen abgelehnt wurden, droht hier eine Wiederholung der Arbeitsverweigerung der Vorinstanz, die erst zu diesem Berufungsverfahren geführt hatte: Der AfD soll offenbar nicht nur ihr Recht, sondern sogar ihr Recht auf Rechtsfindung vorenthalten werden! Jede umfassende Aufklärung der vorgeworfenen Sachverhalte (die uns vorzivilisatorisch noch nicht einmal alle bekannt gegeben wurden) in einer angemessenen Verhandlung wurde uns erneut systematisch verweigert! Mehr zu dieser schwerwiegenden Entwicklung, wenn das Urteil bekannt ist.

 

 

Schwarzuniformierte, linksgrüne Schlägergruppen wollen das Tesla Werk in Grünheide stürmen

Das sind sicherlich die, die vor kurzem noch die E-Autos von allen Fahrzeugherstellern als Retter des Weltklimas gepriesen haben. Ohne Hirn rennen sie gegen einen neuen vermeintlichen Gegner. Aber Elon Musk ist in das Fadenkreuz dieser Banden geraten, weil er nicht nur erfolgreich E – Autos baut, sondern sich erfolgreich in anderen Geschäfts- und Technikfeldern bewegt. Er schickt mit seinen Raketen Astronauten zur Weltraumstation und hat jetzt das Kurznachrichtenportal Twitter aufgekauft. Es kurzerhand in X umbenannt und Meinungsfreiheit für die weltweiten Nutzer eingeführt. Daraufhin haben Linke, wie z.B. Esken, mit großem Geschimpfe das Portal verlassen. Jetzt versuchen die EU und diverse deutsche Stellen Musk einzuschränken. Musk versteht nicht, daß Höcke für den Spruch „alles für Deutschland“ angeklagt wird und fragt: „Warum“. Oder warum eine junge Frau, AfD Kreisvorsitzende, mit 6000 Euro vorbestraft wird, weil sie auf eine Tatsache hinwies, daß eine Afghanenbande ein Mädchen vergewaltigt habe.

Und nun zum E-Auto. Diese Fahrzeuge haben als Technologie, die man als Altnative zum Verbrennungsmotor sehen kann, durchaus ihre Berechtigung. Könne aber nicht als Argument für ein Verbrennerverbot dienen. Das E – Fahrzeug muß man in seiner Gesamtbilanz zur Umweltbelastung mit dem Verbrenner vergleichen. Rohstoffgewinnung, Stromverbrauch, Kosten, Radius, Verschrottung und Nachhaltigkeit. Ingenieurarbeit an beiden Fahrzeugtypen ist gefragt, nur ständige Verbesserung kann die Lösung sein. Als ehemaliger Ingenieur fahre ich weiter aus Überzeugung Benziner oder Diesel.

Abschließend zu dem Krawall gegen das Teslawerk. Es geht nicht um das Auto, sondern um Musk, der als genialer Ingenieur und Geschäftsmann sich nicht gleichschalten läßt. J.H.

Thomas Trapp hat repostet

 

P.M. (Peter Mantei) @PM18527151

 

Ist doch wohl jedem klar,daß es hier nur um Elon Musk geht,weil er „zu viel“ Meinungsfreiheit zuläßt,und nicht die linke Bubble bedient,wie z.B. auf Fb.

Der Schwarze Block stürmt das #Tesla Gelände in #Grünheide offenbar mit dem Ziel die Produktion der #Gigafactory zu unterbrechen…

Waren E-Autos bis vor kurzem nicht die Lösung? pic.twitter.com/oe3VRrwsvo

— Dr. David Lütke (@DrLuetke) May 10, 2024

Was die Grünen sich für Deutschland wünschen

Es wird bunter werden 💥💥💥💥 pic.twitter.com/aiyuMYYCU6

— Maximus Decimus Meridius (@Maximus63125348) May 12, 2024

Von der Leyen muß als EU Kommissionschefin abgewählt werden

“Sie schmeißen wir als Erste raus” – Dänischer Kandidat gibt #vonderLeyen Versprechen

Journalistenwatch, Zitat:

„Brüssel sei zu einen Sumpf verkommen. Einem Sumpf, in dem nicht gewählte Bürokraten ihre Vision eines europäischen föderalistischen Superstaates verwirklichen wollen. Und das müssen wir verhindern, so der Däne Anders Primdahl Vistisen zu Beginn seiner Vorstellungsrede. “Deshalb ist unser Wahlversprechen heute, dass wir als erstes 10.000 Bürokraten in Brüssel entlassen werden”. Sich an die Dauergrinserin und nie durch eine legale Wahl durch das Votum der Bürger auf den Posten der EU-Präsidentin gehievte Ursula von der Leyen wendet, kündigt der dänische Politiker an: “Und mit Ihnen möchten wir anfangen, Ursula von der Leyen”. Vistisen beginnt dann, die unglaublichen, geradezu kriminellen Machenschaften der CDU-Funktionärin aufzuzählen: ” Ihre Kommissionspräsidentschaft war ein Desaster. Unter Ihrer Führung sind Millionen illegale Einwanderer auf unseren Kontinent gekommen. Sie stehen im Mittelpunkt des Pfizer-Skandals, in dem die europäische Staatsanwaltschaft ermittelt” Kein einziger Europäer sei bei ihrem ersten Amtsantritt stimmberechtigt gewesen und sei es auch jetzt nicht.“

„Sie schmeißen wir als Erste raus“ – Dänischer Kandidat gibt von der Leyen Versprechen

Von journalistenwatch.com

Ein Riesenskandal verschweigen ARD, ZDF, Deutschlandfunk und ähnliche „Qalitätsmedien“: Spenden an CDU und SPD, Chinesische Schleuserbanden, Aufenthaltstitel für reiche Chinesen?

Was ist da los? Netzwerke zwischen Chinesen und Parteifunktionären? Man skandalisiert Unbewiesenes der AfD, unterdrückt dagegen große Verfehlungen der CDU und SPD? Es sind Wahlkampfzeiten!

 

Martin Reichardt, MdB @M_Reichardt_AfD

 

Da sieht man, wie unter

@HendrikWuest

eine korrupte Clique aus

@CDU

&

@spdde

 an #China u.a. verschachern! Hierbei geht es um handfeste Tatsachen! Wohl auch zur Ablenkung war #Wuest einer derjenigen, der die frei erfundenen Vorwürfe gegen unsere #AfD befeuerte! Darum:

@AfD

!…

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Das Hauptthema im Wahlkampf ist Frieden, wieso wird das nur von der AfD thematisiert?

MeinStandpunkt hat repostet

Max Otte @maxotte_says

Mit meinen Freunden Uwe Steimle und Tino Chrupalla für den Frieden. Ausverkaufte Halle. Danke Sachsen!

Auch Naturschützer warnen jetzt vor Zerstörung der Natur durch Windanlagen

Du hast repostet

AfD @AfD

Jetzt warnen sogar #NABU und #BUND vor grüner Zerstörung: Die durch #Windkraft angerichteten Schäden sind immens. Wer sein Land liebt, zerstört es nicht! #DeshalbAfD #AfD

Wie ARD, Tagesschau, die Öffentlichkeit berichtet, wenn es um Angriffe gegen die AfD geht!

Du hast repostet

 

Argo Nerd @argonerd

 

(ja, es geht hier um ein und denselben Vorfall)

 

 

 

 

 

 

Ein selten fairer Dialog bei Lanz mit einem AfD Bundestagsabgeordneten

Die Lüge bestimmt die Schlagzeile

Götterdämmerung

Heute früh finden wir diese Analyse von Prof. Dr. Bolz im Internet:

Je näher der Untergang, desto wirrer die Begründungen. pic.twitter.com/3LwqnIh1yO

— Bea Bea 🇩🇪 Kluge Frauen brauchen keine Quote (@BeaBeaKritisch) May 10, 2024

Junge alternative Abgeordnete streiten für Meinungsfreiheit und Demokratie

Der #CDU-Abgeordnete Bretz ist der Meinung, dass man in diesem Land noch frei seine #Meinung äußern kann, und fragte mich, ob ich #Angst hätte, bestimmte Dinge zu sagen.
Ich habe ihn darauf auf den Boden der Realität zurückgeholt. #freiheit pic.twitter.com/AadK29CMjL

— Dennis Hohloch ❌ (@Dennis_Hohloch) May 9, 2024

CDU gestern: „Der Islam gehört zu Deutschland“! Heute im Grundsatzprogramm: „Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt Deutschlands und unserer Gesellschaft.“

Und so sieht de gelebte Praxis aus.

Ein Muezzin-Ruf kann ein Beitrag zur Integration sein», sagt Hendrik Wüst, der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen!

Das war 2022. Ein Bericht darüber in der Schweizer Zeitung NZZ.

Und das ist die CDU heute in Krefeld, NRW, Rheinisch Post, Zitat: Der öffentlich-rechtliche Vertrag zum Gebetsruf wurde über die Union der Türkischen und Islamischen Vereine in Krefeld (kurz Türkische Union genannt) ausgehandelt und zunächst mit jenen Gemeinden abgeschlossen, die bereits Ausnahmegenehmigungen für den Ramadan erhalten hatten. Dieser Weg einer festen Vereinbarung mit Rechten und Pflichten steht nun auch den anderen fünf muslimischen Gemeinden offen.

In 11 Moscheen darf nun in Krefeld mit Lautsprecher zum Gebet aufgerufen werden. Die CDU Fraktion war über diese Entscheidung der Stadt nicht informiert. „Wir hätten gern darüber diskutiert. Aber nun ist es mal so geschehen!“ Kein Widerstand mehr.

„Muslime sind Teil der religiösen Vielfalt Deutschlands und unserer Gesellschaft. „

 

 

Richtige Politik für die Zukunft unseres Landes wäre doch ganz einfach

Spielplätze statt Waffen!#AfDwählen pic.twitter.com/MNVicGZ3Gf

— Ulrich Siegmund (@UlrichSiegmund) May 8, 2024