Fundsache auf X!
15 Mai
Urteil gegen AfD-Politiker:Im Zweifel gegen den Angeklagten
Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt. Ein Freispruch wäre angebrachter gewesen. Selten liest man solche Beiträge in der linken taz. Liegt eine Rechtsbeugung vor?
taz, Zitat: Hätten Sie gewusst, dass „Alles für Deutschland“ eine verbotene Parole aus dem Nationalsozialismus ist? Vermutlich wussten das 99,9 Prozent der Deutschen bis vor Kurzem nicht. Nun wurde aber der AfD-Politiker Björn Höcke wegen Verwendung dieser Losung zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen, insgesamt 13.000 Euro, verurteilt……………………………………………………………………………Für Fälle wie den jetzigen gibt es eigentlich die rechtsstaatliche Maxime „im Zweifel für den Angeklagten“. Bei Äußerungsdelikten gilt zusätzlich die Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts, dass Äußerungen nach Möglichkeit so auszulegen sind, dass sie nicht strafbar sind. Ein Freispruch hätte deshalb eher nahegelegen als eine Verurteilung.
13 Mai
Urteil gegen AfD und für den Verfassungsschutz vor einer Wahl gutes „Timing“. Das nennt der Justizminister: „So geht Rechtsstaat!“
13 Mai
CDU Größe Wüst kennt nur Hass und Hetze und schreit bei jeder Gelegenheit „Nazi, Nazi………..“
Damit meint er die AfD. Das ist genau der Ton in der politischen Auseinandersetzung, der zu Gewalt gegen Menschen und Sachen führt. Ob sich Wüst in NRW auch um den Spendenskandal seiner Parteigenossen mit der chinesischen Schleuserbande kümmert?
13 Mai
Gewalt gegen AfD geht weiter, Bericht nur in der Lokalzeitung!
und Herrn Dr. Steinmeier.
13 Mai
AfD gegen „Verfassungsschutz“: Heute Urteil – Rechtssprechung oder Recht bekommen?
12 Mai
Schwarzuniformierte, linksgrüne Schlägergruppen wollen das Tesla Werk in Grünheide stürmen
Das sind sicherlich die, die vor kurzem noch die E-Autos von allen Fahrzeugherstellern als Retter des Weltklimas gepriesen haben. Ohne Hirn rennen sie gegen einen neuen vermeintlichen Gegner. Aber Elon Musk ist in das Fadenkreuz dieser Banden geraten, weil er nicht nur erfolgreich E – Autos baut, sondern sich erfolgreich in anderen Geschäfts- und Technikfeldern bewegt. Er schickt mit seinen Raketen Astronauten zur Weltraumstation und hat jetzt das Kurznachrichtenportal Twitter aufgekauft. Es kurzerhand in X umbenannt und Meinungsfreiheit für die weltweiten Nutzer eingeführt. Daraufhin haben Linke, wie z.B. Esken, mit großem Geschimpfe das Portal verlassen. Jetzt versuchen die EU und diverse deutsche Stellen Musk einzuschränken. Musk versteht nicht, daß Höcke für den Spruch „alles für Deutschland“ angeklagt wird und fragt: „Warum“. Oder warum eine junge Frau, AfD Kreisvorsitzende, mit 6000 Euro vorbestraft wird, weil sie auf eine Tatsache hinwies, daß eine Afghanenbande ein Mädchen vergewaltigt habe.
Und nun zum E-Auto. Diese Fahrzeuge haben als Technologie, die man als Altnative zum Verbrennungsmotor sehen kann, durchaus ihre Berechtigung. Könne aber nicht als Argument für ein Verbrennerverbot dienen. Das E – Fahrzeug muß man in seiner Gesamtbilanz zur Umweltbelastung mit dem Verbrenner vergleichen. Rohstoffgewinnung, Stromverbrauch, Kosten, Radius, Verschrottung und Nachhaltigkeit. Ingenieurarbeit an beiden Fahrzeugtypen ist gefragt, nur ständige Verbesserung kann die Lösung sein. Als ehemaliger Ingenieur fahre ich weiter aus Überzeugung Benziner oder Diesel.
Abschließend zu dem Krawall gegen das Teslawerk. Es geht nicht um das Auto, sondern um Musk, der als genialer Ingenieur und Geschäftsmann sich nicht gleichschalten läßt. J.H.
12 Mai
Von der Leyen muß als EU Kommissionschefin abgewählt werden
11 Mai
Ein Riesenskandal verschweigen ARD, ZDF, Deutschlandfunk und ähnliche „Qalitätsmedien“: Spenden an CDU und SPD, Chinesische Schleuserbanden, Aufenthaltstitel für reiche Chinesen?
Was ist da los? Netzwerke zwischen Chinesen und Parteifunktionären? Man skandalisiert Unbewiesenes der AfD, unterdrückt dagegen große Verfehlungen der CDU und SPD? Es sind Wahlkampfzeiten!
11 Mai
Das Hauptthema im Wahlkampf ist Frieden, wieso wird das nur von der AfD thematisiert?
11 Mai
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