Archive for the ‘FDP’ Category

Ob 2012 Westerwelle liefert?


Haben die Russen immer noch Atomraketen auf Deutschland ausgerichtet, weil bei uns noch amerikanische Atomwaffen herumliegen? http://de.rian.ru/opinion/20111228/262369881.html Ob jetzt, 2012, Westerwelle endlich sein Versprechen einlöst?

Frage nach US Atombomben auf deutschem Boden, 5 Bundestagsabgeordnete antworten

Wir befragten mehrere Bundestagsabgeordnete, warum auf deutschem Boden noch amerikanische Atombomben gelagert sind? Diese Frage ergänzten wir, indem wir auf eine Petition hinwiesen, die einen Abzug aller ausländischen Militärstützpunkte von deutschem Boden fordert. Die „Volksvertreter“ Westerwelle und der Ex-Generalsekretär der FDP Lindner ließen ihr Büro antworten, nach dem Motto, fragt lieber andere in unserer Partei, die haben mehr Zeit zur Beantwortung und sind auch kompetenter. Der Bundestagsabgordnete Dr. Stinner, FDP, bezog dann in einer sehr geschwurbelten Antwort Stellung, „wir brauchen die Atomwaffen noch, um mit den Russen strategisch verhandeln zu können?“ und die Stützpunkte sind ja „Wirtschaftsstandorte“ für die einheimische Bevölkerung.  Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Frau Kastner, SPD, verwies darauf, daß es bereits seit 2009 einen Bundestagsbeschluß gibt, der den Abzug amerikanischer Atomwaffen vom deutschen Boden fordert, aber ein sichtbares Ergebnis legen Merkel, Westerwelle und Co. heute nicht vor. Die Kosten für die ausländischen Militärstützpunkte gibt sie mit 52 Millionen Euro an. Die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Frau Keul, teilt mit, daß noch 20 amerikanische Atomwaffen in Büchel gelagert sind. Westerwelle sei nur ein Dampfplauderer. Die Kosten für die Militärstützpunkte sind im Haushalt mit 44 Millionen Euro angegeben. Die befragten Vertreter der CDU/CSU und der Linken hatten noch keine „Zeit“ zu antworten. Aber urteilen Sie selbst, wer den Titel „Volksvertreter“ verdient hat. Vielleicht dienen Ihnen diese Fragen, es auch mal bei einem Bundestagsabgeordneten zu versuchen. Veröffentlichen Sie dann die Fragen und Antworten, indem Sie diese in einem Internetauftritt verarbeiten oder direkt an die Presse verschicken.

MdB Dr.Westerwelle: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_guido_westerwelle-575-38040.html#questions 

MdB Christian Lindner: http://www.abgeordnetenwatch.de/christian_lindner-575-37779–f318960.html#q318960

MdB Dr. Stinner:  http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_rainer_stinner-575-37986–f320169.html#q320169

MdB Susanne Kastner: http://www.abgeordnetenwatch.de/susanne_kastner-575-37690–f318959.html#q318959

MdB Katja Keul: http://www.abgeordnetenwatch.de/katja_keul-575-37697–f318965.html#q318965

Nachtrag am 7.1.2012:

Die befragte Abgeordnete der Linken,  Frau Buchholz,  hat jetzt auch eine Antwort geliefert.  Sie gibt zusätzlich an, daß eine Apothekerin aus Büchel gegen die Bundesregierung wegen dieser Atomwaffen klagt und daß die 70 ooo Beschäftigten in den Militärstützpunkten auch in der freien Wirtschaft beschäftigt  werden könnten.

MdB Christine Buchholz: http://www.abgeordnetenwatch.de/christine_buchholz-575-37512–f318964.html#q318964

Die Antwort des CDU Bundestagsabgeordneten Hochbaum steht noch aus.

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Steuergeldvernichter


Auch eine Art von Extremismus: Egoistische Steuergeldvernichter!

100 000 Euro für ein FDP Sommerfest ohne den Steuerzahler zu fragen. FDP konterte, die anderen im Landtag vertretenen Parteien machen das doch auch so. PNP Wir fragen, ist das ganz normal oder ein räuberischer Anschlag auf unser demokratisches Gemeinwesen?

Dieser Blogger sieht das etwas lockerer:

http://deutscheseck.wordpress.com/2011/12/18/fdp-100-000-euro-fur-ein-sommerfest-der-blatterwald-rauscht/#comment-1482

Was wird aus der FDP?


FDP Mitgliederentscheid gegen oder für ESM

Immerhin sind die Liberalen noch in der Regierung. Was passiert mit dieser Merkel Regierung, wenn die Mitglieder sich für den „Rebellen“ Schäffler entscheiden und damit gegen ihre Parteiführung und gegen den ESM (Europäischen-Stabilitäts-Mechanismus). Treten dann die zurück? Stehen wir vor Neuwahlen? Was passiert dann mit dem Euro? Fragen, die wir gern mit dem Leser dieser Zeilen diskutieren würden. Die Meinung des Schreibers dieser Zeilen ist, es ändert sich nichts. Die FDP Führung ist aber derart nervös, daß sie sogar Genscher vom Altenteil holt, der mit Angstmacherei gegen seinen Parteifreund Schäffler agiert. Genscher! Dazu ein FDP Mitglied, das die Initiative des Bundestagsabgeordneten Schäffler unterstützt.  Generalsekretär Lindner überzeugte nicht! Die FDP bewegt sich derzeit in Umfragen in Deutschland bei 2 % Zustimmung, woran liegt das?  rundertischdgf

Schnipp, schnapp, ab ist der Mann!


Ein unglaublicher Vorfall spielt sich in Goslar ab. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt wurde ihren Posten durch eine beispiellose Hexenjagd los, weil sie es wagte, auch mal eine Lanze für Männer zu brechen. Chronologie einer modernen Hexenjagd im Harz! Jetzt will die örtliche FDP noch nachtreten und der Frau ihre Existenz als Kindergarten-Leiterin zerstören. Ekelhaftes aus Goslar! Im FDP Forum bringt das dieser Diskursteilnehmer auf den Punkt und bezeichnet seine Parteifreunde als „Schnarchzapfen“!

Nun wird diese Diskussion im FDP Forum weiter fortgesetzt. Das Magazin „eigentümlich frei“ geht ebenfalls auf diesen Skandal ein.

http://ef-magazin.de/2011/08/29/3157-dokumentation-fdp-fordert-berufsverbot-fuer-focus-artikel Berufsverbot für eine Meinungsäußerung? Wo sind wir wirklich eigentlich hier in Deutschland, noch in einer freiheitlichen Demokratie?

Die Diskussion zu dieser Hexenjagd geht weiter

https://rundertischdgf.wordpress.com/2011/08/30/eine-anstandige-frau-soll-fertig-gemacht-werden/

http://harzkreiskurier.files.wordpress.com/2011/08/290811_meinungsfreiheit_ebaling_fdp_jaeckel.pdf

Es geht wohl noch dämlicher, dämlicher als erlaubt?

http://www.goslarsche.de/Home/harz/goslar_arid,217056.html

Das Kesseltreiben geht weiter. Die FDP Stadtratsfraktion ereifert sich besonders. Hinweise für Eltern im Kindergarten als Alternative für eine staatliche Schule scheint ein besonderes Verbrechen zu sein. Eine staatliche Schule, die immer weniger frequentiert wird, beteiligt sich auch an diesem Skandal. Die sollten sich mehr um die Qualität ihrer Schule kümmern, dann hätten sie sicherlich keine Probleme.

http://www.goslarsche.de/Home/harz/goslar_arid,218196.html

Der FDP Bundestagsabgeordneter Dr. Knopek aus der Nachbarschaft ist gegen Berufsverbote. Was aber seine Parteifreunde in Goslar machen, das interessiert ihn weniger. Dazu gibt er keine Stellungnahme ab. Wir sind der Meinung, als Volksvertreter hat er sich sehrwohl darum zu kümmern, zumal die FDP in Goslar und Umgebung keinen Bundestagsabgeordneten stellt.

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_lutz_knopek-575-37710–f309181.html#q309181

Ei der Daus! Griechenland hat noch Geheimkassen


Plötzlich tauchen wieder Milliarden in Griechenland auf. Spiegel:1,5 Milliarden Euro tauchen plötzlich auf! Wie lange will man sich noch an der Nase herumführen lassen. Rösler wird ja jetzt nach Griechenland fliegen. Ob der durchblickt, das ist schwer zu bezweifeln und Wirkung wird er wahrscheinlich auch nicht erzielen, ein politisches Leichtgewicht nimmt man nicht ernst. Gefürchtet ist dagegen Frank Schäffler mit seiner Mitgliederabstimmung innerhalb der FDP über den europäischen Knebelungsvertrag ESM. Wir verweisen auf Berichte dazu, Genscher soll Leichtmatrose Rösler retten!  Leichtmatrosen Rösler und Lindner haben Angst vor Schäffler!  Schäfflers Position!  Eine Stimme aus Österreich!  Eine Stimme aus Deutschland! Zu Eurorettung, Schuldenkrise, EFSF, ESM, finanztechnischer Hebel, Rechtsbruch haben wir an dieser Stelle für Sie zahlreiche Informationen eingestellt. Hier können Sie Ihre Meinung dazu sagen!

FDP Forum: Das „Perpetuum Mobile“ gibt es wirklich!


Dieser Startbeitrag im FDP Forum, „Deutschland, Griechensoli über Stromrechnung„, veranlasste uns, mal im Archiv zu wühlen und siehe da, wir finden etwas, das fast genau passt:

Google, die Suchmaschine, die ja auch wir bevorzugt benutzen, ist als Milliardenunternehmen, allein nur als Idee ohne klassische Produkte und Produktionsmittel, ohnehin schon ein gigantisches marktwirtschaftliches „Perpetuum Mobile“. Nun entdeckt sie mit anderen Großunternehmen, wie man ohne weitere „Energiezufuhr“ die Geldmaschine antreibt. Man investiert seine Millionen (oder gar Milliarden) in Solarparks. Damit kann man im großen Umfang Steuern abschreiben und kassiert vom goldenen Esel dauerhafte Subventionen. Der Stromkunde zahlt.
Wo dreht sich nun dieses „Perpetuum Mobile“? Natürlich in Deutschland, hier werden Grimms Märchen zur Wirklichkeit. Als Nebeneffekt kassiert man natürlich den Beifall als gigantischer Umwelterhalter, der zudem noch die Zeichen der Zeit erkannt hat. Auch milliardenstarke Unternehmen, wie Thurn u. Taxis wollen auf bestem bayerischem Ackerland im Gäuboden diese Wundermaschine betreiben. [www.focus.de]
Und Schäuble hat diese physikalische Weltsensation auch schon ins Spiel gebracht. Wir Deutschen bauen den Griechen riesige Solarparks, legen die Leitung nach Deutschland und die Griechen begleichen mit dem gelieferten Strom ihre Schulden. Den erhaltenen Strom bezahlen die deutschen Haushalte, natürlich mit „kleinem“ Aufschlag.
Wenn jetzt die Eurokraten diesen Quantensprung nun auch aufgreifen, ist das nur recht und billig oder?
Das muß um die Welt getwittert werden, denn es wäre ungerecht, wenn „Tristan da Cunha“ davon nichts mit(ab)bekäme. Diese Erfindung ist so gigantisch sensationell, daß wir hier mal darüber reden sollten.

Revolte der FDP Basis gegen Rösler und Co.?


Innerhalb der FDP wird immer lauter eine Mitgliederabstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm, jetzt ESM (Europäischer-Stabilitäts-Mechanismus) genannt, gefordert. Lesen Sie sich mal in die Diskussion im FDP Forum zu diesem Thema ein. FDP Forum Was meinen Sie,  Mitgliederbefragung in allen Parteien?