Um sogenannte Hasseinträge im Internet zu unterbinden, erfindet die Regierung Merkel, Seehofer, Maas ein Netzdurchsetzungsgesetz, das den Mißbrauch durch Einträge in den Sozialen Medien verhindern soll. In Wirklichkeit geht es den Berliner Blockparteien um die Einschränkung der Meinungsfreiheit kritischer Bürger, denn Hasseinträge können bereits auch heute strafrechtlich verfolgt werden. Unter dem Druck angedrohter millionenhoher Strafen sperren, blockieren bereits Twitter, Facebook und Co. fleißig kritische Beiträge, ohne den Blockierten die wirklichen Gründe anzugeben, warum sie gesperrt sind. Jetzt trifft es sogar bereits Onlinedienste von Zeitungen, wie die liberalkonservative Junge Freiheit.
Die neuste Zensur-Maßnahme: „Shadowban“ gegen kritische Twitteraccounts. Wann hört dieser Irrsinn auf?
Im Sinne ihres Verständnisses von Demokratie und für den Erhalt bzw. die Wiederherstellung von Freespeech bitte ich auch meine Gegner um RT.
In einer Nacht- und Nebelaktion, die meisten Bundestagsabgeordneten lagen wohl schon im Bett oder waren auf der Heimreise, beschloß die große Koalition zum „Schutz“ unserer Sicherheit einen Staatstrojaner einzuführen, um Zugriff auf jedes Handy und Dienstleister wie „WhatsApp“ zu bekommen. Die CDU macht sich noch lustig über ihre dummen Wähler: „Den Staatstrojaner könnt ihr ja auch benutzen.“
In nur wenigen Zeitungen ist zu lesen, daß die Bundesregierung erst nach den Wahlen die Diskussion über die wahre Dimension der Flüchtlingskrise, dem Familiennachzug und die Verteilung der Afrikaner, die sich zu Hunderttausenden in Italien angesammelt haben, führen will. Österreich will zwar alle Grenzen schließen, aber am Brenner alle Flüchtlinge durchreisen lassen, wenn sie in andere EU Staaten, u.a. nach Deutschland wollen. Das ist eine Täuschung der Wähler vor der Bundestagswahl. Es ist Betrug, wie viele Deutsche fallen darauf rein? 80 %?
Dazu die Landshuter Zeitung! Hintergrund-Info finden Sie hier http://www.zuwanderung.net/2017/06/24/hochrangiges-regierungsmitglied-spaetestens-im-november-geht-es-rund/
Gestern erhielten wir eine Zuschrift, daß nun auch schon Flugblattverteiler von der Staatsmacht und den Medien gejagt werden, wenn sie Flugblätter mit einwandfreiem Inhalt und presserechtlich vollkommen korrekt verteilen.
Das nun wiederum bringt das Faß zum Überlauf! J.H.
Nicht zu vergessen ist der Mob aus DGB, Linken, Grünen und Antifa, der u.a. die AfD durch Niederschreien und Androhung von Gewalt das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungen nehmen will, und das unter Aufsicht der Bayerischen Staatsregierung, wie letzten Samstag in Landshut geschehen.
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