Archive for März 2012

E10: Lebensmittel in den Tank


Dazu erhielten wir von Emmeran Angerer sein Lied: „Lebensmittel in den Tank“ Unsere Leser können auch mit einem Lied, wenn es zudem noch als interessantes Video zusammengestellt ist, ihre Meinung sagen. Wir sagen ein herzliches Dankeschön!

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Das Verhalten der FDP zum ESM hinterfragt


Fragen zum Thema Finanzen bei http://www.abgeordnetenwatch.de am 31.3.2012 an den Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer der FDP Jörg van Essen!

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter van Essen,

können Sie mir die unklare Haltung der FDP zum ESM erklären? Ihr Parteivorsitzender Rösler erklärte, daß es mit den Liberalen keine Aufstockung des ESM mehr gibt.
www.liberale.de

Bereits einen Tag später nach dieser Pressemitteilung entschieden die Finanzminister der EU den ESM auf 800 Milliarden Euro aufzustocken.
derstandard.at

Ist das nun Wortbruch? Müßte nicht jetzt die FDP die Koalition kündigen oder zumindest Rösler zurücktreten?

Jetzt wird in allen Gazetten diese Aufstockung als Brandmauer oder gar als „Atombombe“ verkauft. Können Sie mir das mal erklären, wenn die FDP behauptet je niedriger der ESM angesetzt ist, je geringer sind die Gefahren für den deutschen Steuerzahler, wenn andererseits alle Welt bereits nach Billionen schreit, weil das sicherer sei (auch für den deutschen Steuerzahler)?

Wie oft wurde der Rettungsschirm EFSF bereits das „aller allerletzte“ Mal erhöht?

Heute lese ich, daß Schäuble mal so locker weitere 40 Milliarden Euro in den IWF rüberschiebt. Hat über diese riesige Summe auch der Bundestag ein Mitspracherecht?
www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de

Was will man damit erreichen, wenn der EFSF parallel zum ESM weiterläuft? Geplant war doch eine Ablösung? Blicken unsere Bundestagsabgeordneten überhaupt noch durch oder müssen sie wieder erklären, ich stimme für den ESM, ohne mich auszukennen?

Wieso haben Abweichler zu diesem Thema in Ihrer Faktion (und auch bei den anderen) kein Rederecht im Bundestag?
www.facebook.com (Ihr Parteifreund Schäffler deutet an, daß Sie maßgeblich für dieses Redeverbot eintreten?)

Mit freundlichen Grüßen

Hier können Sie anklicken und auch den Fragesteller unterstützen,  indem Sie sich als Interessent für eine Antwort eintragen. Eingabe der Email-Adresse genügt.

Fast gleichlautende Fragen haben wir auch den Abgeordneten Christian Lindner und Otto Fricke  gestellt .

Linke für Souveränität Deutschlands, Grüne für die Auflösung Deutschlands?


Am ESM scheiden sich die politischen Geister. Dieser ESM, diese „Brandmauer“ (Propaganda der heutigen Hofberichterstattung) oder die „finanzielle Atombombe“ (französischer Finanzminister),   hat eine reinigende Wirkung, schafft er doch etwas Klarheit

Die Grünen schein allesamt Deutschland (und wohl auch die anderen Nationen) so zu hassen, daß sie deshalb die „Kleinstaaterei“ in Europa abschaffen wollen, so die Antwort der Bundestagsabgeordnete Andreae auf Fragen eines Bürgers bei http://www.abgeordnetenwatch.de :  

„Last but not least wird sich die Europäische Union für eine dauerhafte Lösung weiterentwickeln müssen. Denn eines hat die Krise deutlich gemacht: mit wirtschafts- und haushaltspolitischer Kleinstaaterei muss endlich Schluss sein. In der Vergangenheit konnten die Regierungen von ihren europäischen Partnern mehr oder weniger unbeachtet rein national geprägte Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitiken betreiben“ Grüne zu ESM!.

Dagegen erklärt die Nachfolgepartei der SED, Die Linke, daß sie für den Erhalt der Souveränität und das nationale Haushaltsrecht eintreten und auch deshalb den ESM ablehnen werde, wie die Landshuter Bundestagsabgeordnete Möller: 

„Die Völker und Staaten Europas sind souverän und sollen es auch bleiben“. Linke zum ESM!

Stellt sich hier auch die Frage der Verfassungswidrigkeit für eine Partei?

Rederecht im Bundestag verboten?


Folgenden Eintrag fanden wir beim Facebook Auftritt des FDP Rebellen Frank Schäffler:

„Wenn alle reden, die eine von der Fraktion abweichende Meinung haben, bricht das System zusammen.“
— mit Patrick Döring, Volker Kauder und Jörg van Essen.

Kein Rederecht für Abweichler!

Endlich verfügen auch Merkel, Rösler und Schäuble über Atombomben


Sie meinen damit den ESM, den Europäischen-Stabilitäts-Mechanismus. Je mehr der deutsche Steuerzahler an sauer verdiente Euros dort hineinpackt, je abschreckender ist das. Der ESM kommt der militärischen Drohung mit einer Atombombe gleich. Der französische Finanzminister Francois Baroin soll gesagt haben, „der Zweck des Schutzschirms sei vergleichbar mit dem der Atombombe. Er wurde geschaffen, um nie eingesetzt zu werden – das nennt man Abschreckung.“ Der Standard (Wiener Zeitung)! . Und was sagt der Koalitionspartner, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Rösler und seine FDP, dazu? Nichts! Gestern noch tönte Rösler nach einer Fraktionssitzung der Liberalen:  „Die FDP hat sich klar gegen eine Aufstockung des ESM ausgesprochen und dabei bleibt es auch“!  [www.liberale.de] .

Der Steineschmeißer hat Angst vor Schuheschmeißern


Es verschlägt Ihnen garantiert die Sprache, wenn Sie hier anklicken:   Die Angst des Joschka Fischer?

 

Mit Zivilcourage bunte Gesellschaft gestalten?


Bunte Gesellschaft in unseren Kleinstädten

Die ganz kleinen Dörfer hat unsere bunte Gesellschaft noch nicht erreicht. Daß diese Rückständigkeit beseitigt wird, daran arbeiten sie alle, unserer Berufspolitiker und sonstige Zivilcouragierte, ganz fleißig. Willkommenskultur für alle Welt muß sein! „Die Ballungszentren sind schon schön kulturell gemischt“, meint unserer Claudia, „und in unseren Kleinstädten sind wir auch auf dem besten Wege.“ Die Stadt W. steht für diese Entwicklung.  Im Stadtzentrum steht dieser Wohnblock, in den wieder Leben eingehaucht wurde. Fröhliche Kinder toben in Banden zu 10 bis 15 Bengels bis Mitternacht rundherum und bringen Stimmung in den langweiligen Kleinbürgermief aus Reihenhäuschen und Einfamilienbutzen. Der geklaute Gartenzwerg verschandelte ohnehin nur den Vorgarten, der Papiertüte mit Abfall, über den Zaun geworfen, macht doch da schon mehr her. Der spießige Grieche mit seinem Lokal im Erdgeschoß dieses Hauses hat sich noch nicht vertreiben lassen und soll sich nicht so haben, wenn seinen letzten Gästen mal der Fußball, von nebenan auf seine Terrasse, gezielt in die Suppe gekickt wird. Die Geschäfte, die noch links und rechts so einigermaßen laufen, die Grundstück- und Häuslebesitzer, darunter bereits auch Kurden und Türken, sollen doch froh über das blühende Leben, die lustige Art und Nimmmichmit-Mentalität, unserer zugezogenen EU Bürger, der Groß-Familie Z., aus Rumänien, Bulgarien und sonst wo her, sein.  Das kleinliche Gejammer um sinkende Immobilienpreise ist wirklich grottenschlecht. Der Bürgerinitiative, die Unterschriften für eine andere Nutzung des Hauses sammelte, geigte der Pfarrer im nächste Gottesdienst die Leviten, er sprach vom Rassismus und Ausländerfeindlichkeit. Sie kuschten, der besseren Einsicht wegen und zogen ihren Protest kleinlaut zurück. Vorbildlich verhält sich dagegen die Kommune. Für unsere visafreien EU Freunde vom balkanischen, südlichen Europa wird rundum gesorgt. Das geht dann so. Die Kommune privatisiert ihre städtische Wohnungsbaugesellschaft, die vermietet ihre Wohnungen und auch Reihenhäuser an allerlei Arme dieser Welt, denn die Miete ist eine sichere Bank, weil die wieder zum Höchstpreis die öffentliche Hand bezahlt. Das Finanzgebaren auf Gemeindeebene, warum nicht? Funktioniert in der EU unter den Staaten genauso, auf Kosten der deutschen Steuerzahler.

Übereinstimmungen dieser Landschaftsaufnahme mit der Wirklichkeit sind rein zufällig.